+++ 23:23 Menschenrechtler: Russland ändert Namen verschleppter Kinder +++ (2024)

Ukrainische Menschenrechtsaktivisten werfen Russland vor, aus der Ukraine verschleppte Kinder zu indoktrinieren. Es werde versucht, ihre ukrainische Identität auszulöschen, sagt der Chef der Wohltätigkeitsorganisation Save Ukraine, Mykola Kuleba. "Den Kindern ist es verboten, Ukrainisch zu sprechen oder irgendwelche ukrainischen Symbole zu zeigen. Kinder werden streng bestraft, wenn sie sich weigern, die russische Hymne zu singen", sagt er. Die Namen und Geburtsdaten der Kinder würden von russischen Behörden verändert. Save Ukraine habe bislang 373 Kinder zurückgeholt, sagt Kuleba. Viele von ihnen zeigten Anzeichen von Traumata. Nach Angaben der Regierung in Kiew sind seit Kriegsbeginn rund 20.000 Kinder nach Russland oder in russisch besetzte Gebiete verschleppt worden. Russland weist den Vorwurf der Entführung zurück und erklärt, schutzbedürftige Kinder aus dem Kriegsgebiet in Sicherheit gebracht zu haben.

+++ 22:12 Ukrainische Ermittler: Tote und Verletzte durch Streumunition im Osten +++
Durch den Einsatz russischer Streumunition sind nach Angaben ukrainischer Ermittler im Osten des Landes mehrere Zivilisten getötet und weitere verletzt worden. Die russische Armee habe das Dorf Ulakly im Bezirk Wolnowacha beschossen, schreibt die Regionale Staatsanwaltschaft Donezk. Dabei hätten die Russen Mehrfachraketenwerfersysteme mit Streumunition eingesetzt und ein Wohngebiet getroffen. Zwei Männer und eine Frau seien getötet worden, fünf weitere Zivilisten seien verletzt worden, schreiben die Ermittler.

+++ 21:46 Sunak kritisiert Russlands Unterstützer scharf +++
Der britische Premierminister Rishi Sunak kritisiert Russlands Verbündete und Unterstützer scharf. "Sie stellen sich auf die Seite des Aggressors - und auf die falsche Seite der Geschichte", erklärt Sunak britischen Regierungsangaben zufolge beim Friedensgipfel in der Schweiz. "Diejenigen, die Russland unterstützen, indem sie Kriegswaffen oder Komponenten für diese Waffen liefern, sollten sich diesen heutigen Gipfel ansehen. Sie sollten sich Butscha, Mariupol und Charkiw ansehen und über ihre Entscheidung nachdenken", sagt er mit Verweis auf mutmaßliche russische Kriegsverbrechen in der Ukraine. "Putin hat kein Interesse an einem echten Frieden." Der russische Präsident Wladimir Putin mache falsche Angaben über seine Verhandlungsbereitschaft, so Sunak weiter.

+++ 21:24 Saudi-Arabien: Glaubwürdige Verhandlungen gibt es nur mit Russland +++
Glaubwürdige Verhandlungen über einen Frieden werden nach Darstellung von Saudi-Arabien eine Beteiligung Russlands erfordern. Außenminister Prinz Faisal bin Farhan Al-Saud sagt auf der Ukraine-Konferenz in der Schweiz zudem, ein Fahrplan hin zum Frieden werde "schwierige Kompromisse" erfordern. Saudi-Arabien gilt als einer der führenden Kandidaten als Gastgeber einer etwaigen Anschlusskonferenz.

+++ 20:51 Kampf um Stellungen: Ukrainer verkünden Erfolge an Ostfront +++
Die ukrainischen Streitkräfte berichten von Erfolgen an der Ostfront im Bereich Klischtschijiwka und im Bereich Serebrjansker Forst. Es sei gelungen, die russischen Truppen von ihren Stellungen zu vertreiben, meldet die ukrainische Armee auf ihrer Telegram-Seite. Dabei wird der Erfolg der 12. Spezialbrigade Asow zugeschrieben. Deren Vize-Kommandeur, Sviatoslav Palamar, verkündet auf Facebook, dass die russischen Truppen ihre Stellungen im Bereich Serebrjansker Forst verloren hätten.

+++ 20:16 Ukraine berichtet von neuen Angriffen bei Wowtschansk +++
Ungeachtet der Bemühungen eines großen Teils der Weltgemeinschaft um Frieden in der Ukraine setzen die russischen Truppen ihre Angriffe an diversen Frontabschnitten fort. Unterstützt von ihrer Luftwaffe greifen russische Einheiten im Osten des Landes erneut in der Umgebung von Wowtschansk an, wie der Generalstab in Kiew am Abend in seinem täglichen Lagebericht mitteilt. Ungewöhnlich starke russische Vorstöße wurden zudem aus der Region Pokrowsk im Südosten der Ukraine gemeldet. Dort sei knapp ein Drittel der insgesamt 74 russischen Attacken des Tages registriert worden. Alle Angriffe seien abgeschlagen worden, heißt es.

+++ 19:57 Scholz: Russland muss in Friedensprozess einbezogen werden +++
Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich dafür aus, Russland in einem Friedensprozess für die Ukraine zu beteiligen. "Es ist wahr, dass der Frieden in der Ukraine nicht erreicht werden kann, ohne Russland mit einzubeziehen", sagt Scholz beim Friedensgipfel in der Schweiz. Gleichzeitig fordert er Russland zum vollständigen Rückzug aus der teilweise besetzten Ukraine auf. "Russland könnte diesen Krieg heute oder zu jedem beliebigen Zeitpunkt beenden, wenn es seine Angriffe einstellt und seine Truppen aus der Ukraine abzieht."

+++ 19:25 Harris nennt Putins Vorschläge abwegig: "Er ruft zur Kapitulation auf" +++
US-Vizepräsidentin Kamala Harris weist die Bedingungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin für Friedensverhandlungen mit der Ukraine als abwegig zurück. "Wir müssen die Wahrheit sagen. Er ruft nicht zu Verhandlungen auf, er ruft zur Kapitulation auf", sagt Harris beim Friedensgipfel in der Schweiz. Sie sichert der Ukraine anhaltende Unterstützung im Abwehrkampf gegen Russland zu. "Amerika steht nicht aus Nächstenliebe an der Seite der Ukraine, sondern weil es in unserem strategischen Interesse ist." Putin hatte unmittelbar vor dem Gipfel als Bedingung für ein Ende der Kampfhandlungen von der Ukraine den vollständigen Verzicht auf die Gebiete Donezk, Luhansk, Cherson, Saporischschja und die Schwarzmeer-Halbinsel Krim gefordert.

+++ 19:14 Schweiz ruft zu politischem Kraftakt auf +++
Die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd ruft zum Auftakt der Ukraine-Konferenz alle Teilnehmer zu einem gemeinsamen politischen Kraftakt auf. Nur so könnten erste Schritte auf einem Weg zum Frieden in der Ukraine gelingen, sagt Amherd zu den Delegationen aus 92 Staaten. "Wir alle haben ein existenzielles Interesse daran, dass die internationalen Beziehungen auf Regeln und auf dem Respekt vor dem Völkerrecht und den Menschenrechten beruhen." Auf der Konferenz sollen bis zum Sonntag einige Grundlinien für künftige Friedensverhandlungen festgelegt werden.

+++ 18:56 Kreml über Friedenskonferenz: "Wir wollen ihnen nichts mitteilen" +++
Russland werde den Teilnehmern des Schweizer Gipfels zur Ukraine keine Botschaften übermitteln - das teilt Kreml-Sprecher Dmitri Peskow der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge mit. "Wir wollen ihnen nichts mitteilen", wird Peskow zitiert. Man wolle das nächste Mal zu einer konstruktiveren und vielversprechenderen Veranstaltung zusammenkommen. Das Außenministerium in Moskau hält die Konferenz in der Schweiz demnach für einen "Weg ins Leere". Moskau sehe nicht, dass der Westen in faire Verhandlungen eintreten wolle. Russland war zu dem Friedensgipfel nicht eingeladen worden. Allerdings hatte Moskau auch selbst kein Interesse an einer Teilnahme gezeigt.

+++ 18:48 Scholz ist "ganz sicher", dass Ukraine 50-Milliarden-Hilfe erhält +++
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich trotz noch ungeklärter Fragen überzeugt, dass der beim G7-Gipfel vereinbarte Kredit von 50 Milliarden Dollar für die Ukraine kommen wird. "Ich bin jetzt ganz sicher, dass es gelingen wird", sagt Scholz gegenüber dem ZDF. "Jetzt ist klar für die Ukraine, dass sie die Unterstützung bekommt."

+++ 18:20 Russland meldet Brand an Pipeline +++
Aus der russischen Region Saratow wird ein Brand an einer Gaspipeline gemeldet. Laut dem Gouverneur der Region, Roman Busargin, ereignet sich der Vorfall in der Nähe der Stadt Saratow, welche etwa 470 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt ist. Die Pipeline sei abgeschaltet worden, sagt Busargin. Er spricht von einem Unfall. Ungewöhnliche Hitze habe nach vorläufigen Informationen zu einem Druckverlust geführt, was zu einem Brand geführt habe, schreibt er bei Telegram. Verletzt worden sei niemand. Beim Nachrichtenportal "Kyiv Independent" heißt es, dass Anwohner von mehreren Explosionen und einem Großbrand berichten.

+++ 17:35 Stockholm: Russischer Jet dringt in schwedischen Luftraum ein +++
Ein russisches Militärflugzeug hat nach Angaben aus Stockholm den schwedischen Luftraum verletzt. Das Kampfflugzeug vom Typ Su-24 sei südöstlich der Insel Gotland in der Ostsee von einem schwedischen Jas-39 Gripen abgefangen worden, teilt das Verteidigungsministerium mit. Der Vorfall am Freitagnachmittag habe wenige Minuten gedauert, berichtet der Sender SVT. Außenminister Tobias Billström nennt das russische Verhalten inakzeptabel und kündigt an, den russischen Botschafter einzubestellen. Dem schwedischen Verteidigungsministerium zufolge hatte es zuletzt 2022 eine solche Luftraumverletzung durch russische Militärjets gegeben. Schweden ist seit Kurzem Mitglied der NATO und kündigte erst diese Woche an, sich an der Luftraumüberwachung unter dem Kommando des Militärbündnisses zu beteiligen.

+++ 17:08 Meloni nennt Putins Bedingungen "Propaganda" +++
Italiens Regierungschefin Georgia Meloni weist die Bedingungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin für Friedensgespräche mit der Ukraine als "Propaganda" zurück. "Es scheint mir als Verhandlungsvorschlag nicht besonders effektiv zu sein, der Ukraine zu sagen, dass sie sich aus der Ukraine zurückziehen soll", sagt Meloni mit einem ironischen Unterton bei der Pressekonferenz zum Abschluss des G7-Gipfels in Italien. Der Kreml-Chef hatte einen Tag vor der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz den Rückzug ukrainischer Truppen aus vier von Russland besetzten Regionen der Ukraine zur Bedingung für eine Waffenruhe und Friedensgespräche gemacht. Kiew müsse zudem auf eine Mitgliedschaft in der NATO verzichten. Mehr dazu lesen Sie hier.

+++ 16:48 Nehammer: Westen allein wird Russland nicht umstimmen +++
Die Ukraine-Konferenz in der Schweiz ist aus Sicht von Österreichs Kanzler Karl Nehammer ein möglicher Weg aus einer Sackgasse. "Wir sind wie in einer westlichen Echokammer. Wir sind uns alle einig, aber das ist zu wenig", sagt der österreichische Kanzler. Es gehe für die EU und die USA darum, weitere Verbündete zu finden, um im Ukraine-Krieg den Druck auf Moskau zu erhöhen. "Ohne Teile Asiens, Afrikas und Südamerikas wird es uns nicht gelingen, die Russische Föderation zum Umdenken zu bringen." Dass Indien und Brasilien - wenn auch nicht auf Ministerebene - auf dem Treffen vertreten seien, sei ein "erster Hoffnungsschimmer", so Nehammer.

+++ 16:30 Selenskyj rechnet mit historischem Friedensgipfel +++
Der ukrainische Präsident Selenskyj rechnet mit einer denkwürdigen Konferenz in der Schweiz. Beim Gipfel werde "Geschichte geschrieben", sagt Selenskyj. Dabei soll es um erste Schritte auf dem Weg zu einem Frieden in der Ukraine gehen. Experten und Kritiker gehen aber davon aus, dass es kaum einen Durchbruch geben wird, weil Russland beim Gipfel nicht vertreten ist. Die Organisatoren des Gipfels haben drei thematische Schwerpunkte vorgesehen: nukleare Sicherheit, Lebensmittelsicherheit und humanitäre Fragen. Die Liste der zu behandelnden Themen ist wesentlich kürzer als die Inhalte eines Zehn-Punkte-Plans, den Selenskyj vorgestellt hatte. Darin gefordert wurde etwa der Rückzug russischer Soldaten aus den besetzten Gebieten und die Einstellung der Feindseligkeiten.

+++ 16:03 Weichert zu Friedenskonferenz: "Anwesenheit von Moskaus Verbündeten überrascht" +++
In der Schweiz soll eine Friedenskonferenz der Ukraine helfen, den russischen Angriffskrieg gegen das Land zu stoppen. Was ist von dem Gipfel ohne russische Vertretung zu erwarten? Die Teilnehmerliste dürfte Moskau aufhorchen lassen, sagt ntv-Reporter Weichert.

+++ 15:27 Selenskyj sieht Druck auf Moskau steigen +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht durch die Friedenskonferenz in der Schweiz den Druck auf Moskau steigen. Das zweitägige Treffen von 92 Staaten und acht internationalen Organisationen bringe die Idee zurück, dass gemeinsame Anstrengungen einen Krieg stoppen und Vertrauen und Frieden etablieren könnten, sagt Selenskyj kurz vor Beginn der Beratungen der Delegationen. "Wir haben es geschafft, der Diplomatie eine Chance zu geben." Derweil dämpft der Gastgeber die Erwartungen an die Konferenz. "Unsere Ziele sind bescheidene", sagt die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd. Es gehe darum, einen Prozess für einen dauerhaften und gerechten Frieden zu inspirieren. Zentral sei dabei die Bedeutung des Völkerrechts als Grundlage der internationalen Ordnung. "Russlands Angriff verletzt diese aufs Schwerste", sagt Amherd.

+++ 14:59 Helikopter bringt US-Vizepräsidentin Harris auf den Bürgenstock +++
US-Vizepräsidentin Kamala Harris ist am Mittag in der Schweiz zur Friedenskonferenz für die Ukraine eingetroffen. Das meldet die Schweizer Nachrichtenagentur Keystone-sda. Harris sei vom Flughafen Zürich per Helikopter weiter zum Tagungsort auf dem Bürgenstock geflogen. Sie vertritt US-Präsident Joe Biden, der Wahlkampftermine in Kalifornien wahrnimmt. Nach Informationen der Nachrichtenagentur ist unklar, ob es zu einer gemeinsamen Abschlusserklärung kommen wird. Es gebe unter den Delegationen noch mehrere strittige Punkte. Es sei auch ein Szenario einer Abschlusserklärung ohne Konsens möglich.

+++ 14:34 Russen gewähren Einblicke in "Admiral Gorschkow" +++
Moskau entsendet vier Schiffe der russischen Marine nach Kuba. Darunter ein U-Boot mit Atomantrieb und das Kriegsschiff "Admiral Gorschkow". Die Fregatte wird dort zum Ziel von Schaulustigen, denn Russland lädt zum Rundgang über das Schiff ein.

+++ 14:01 Blockiert Deutschland neue Russland-Sanktionen? Scholz weist Vorwurf zurück +++
Bundeskanzler Olaf Scholz weist den Vorwurf zurück, Deutschland blockiere in der EU ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland. "Es wird nicht blockiert. Wir diskutieren über die konkrete Ausgestaltung", sagt Scholz dem Sender Welt TV und anderen Medien des Axel-Springer-Konzerns. "Es geht darum, wie wir sicherstellen können, dass die deutsche Wirtschaft ihre Tätigkeit ausüben kann." Gleichzeitig müsse garantiert werden, dass Waren, die nach Südamerika, Asien oder Afrika geliefert würden, nicht "auf Umwegen dann in Russland landen", fährt Scholz fort. Er zeigt sich optimistisch, dass es bald zu einer Einigung komme. "Das ist eine praktische Frage und keine grundsätzliche." Das neue Sanktionspaket sieht eine Reihe von Maßnahmen gegen Sanktionsumgehungen vor. Darüber hinaus sind erstmals Beschränkungen für russisches Flüssiggas geplant, allerdings kein Importstopp, wie ihn das Europaparlament fordert.

+++ 13:38 USA kündigen weitere Hilfspakete für die Ukraine an +++
US-Vizepräsidentin Kamala Harris kündigt ein über 1,5 Milliarden schweres Hilfspaket zur Unterstützung des ukrainischen Energiesektors an. Das Geld solle helfen, die im Krieg zerstörte Energieinfrastruktur wieder aufzubauen, wie das Büro der Vizepräsidentin, die an der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz teilnimmt, mitteilt. Zusätzlich sollen mehr als 379 Millionen Dollar für humanitäre Hilfe in die Ukraine fließen.

+++ 13:18 Jäger klärt Fragen rund um Gipfel: Gibt es nach der Schweiz eine Konferenz mit Putin? +++
Nach dem G7-Gipfel treffen sich die Unterstützer-Staaten der Ukraine für eine Friedenskonferenz in der Schweiz. Was ist von dem Treffen zu erwarten und welche weiteren Schritte setzt ein Friedensplan für die Ukraine voraus? ntv spricht darüber mit dem Politikwissenschaftler Thomas Jäger:

+++ 12:43 Schwedische Kampfjets fangen russisches Militärflugzeug ab +++
Ein russisches Militärflugzeug hat nach Angaben der schwedischen Streitkräfte am Freitag kurz den schwedischen Luftraum verletzt. Das Flugzeug sei östlich der Ostsee-Insel Gotland in den Luftraum eingedrungen und habe auf Warnungen nicht reagiert, teilt das schwedische Militär mit. Zwei schwedische Kampfjets hätten die SU-24 dann abgefangen. Zuvor hatte bereits der finnische Grenzschutz den Verdacht geäußert, dass am vergangenen Montag vier russische Militärflugzeuge in den Luftraum des Landes eingedrungen sein könnten. Schweden hat immer wieder Bedenken wegen eines möglichen russischen Angriffs hervorgebracht, speziell in Bezug auf die strategisch wichtige Insel Gotland:

+++ 12:07 Brigade: Kein Land im Frieden wird jemals die Realitäten der modernen Kriegsführung verstehen +++
Die 47. Mechanisierte Brigade der ukrainischen Streitkräfte wird oft an Frontabschnitten eingesetzt, an denen es besonders brenzlig ist. Dabei setzt die Einheit unter anderem US-Bradley-Kampfpanzer vom Typ M1A1 ein. Das viel beanspruchte Kriegsgerät aus dem Ausland ist laut Angaben der Brigade besonders wartungsbedürftig. "Jede Ausrüstung muss repariert und verbessert werden, vor allem ausländische Ausrüstung. Denn kein Land der Welt, das sich im Frieden befindet, wird jemals die Realitäten der modernen Kriegsführung verstehen", teilt die 47. in sozialen Netzwerken mit. "Der Hauptvorteil des Panzers ist seine Genauigkeit, seine ausgezeichnete Stabilität und seine Wendigkeit trotz seines hohen Gewichts", sagt ein Kommandant. Der Bradley sei dank der guten Wärmebildkameras für den Kampf bei Tag und Nacht geeignet.

+++ 11:35 Russland meldet mehrere Tote nach ukrainischen Angriffen +++
Bei ukrainischen Angriffen auf die russische Grenzstadt Schebekino sind laut russischen Angaben angeblich fünf Menschen getötet und mehrere verletzt worden. Wie der Gouverneur der Region Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, mitteilt, wurden vier Leichen aus den Trümmern eines Hauses geborgen. Eine Frau starb demnach im Krankenhaus. Zudem seien sechs Zivilisten bei dem Angriff am späten Freitagabend verletzt worden. Die 40.000-Einwohnerstadt Schebekino liegt im Süden der russischen Region Belgorod, die an die ukrainische Region Charkiw grenzt. Dort begannen russische Truppen am 10. Mai eine Bodenoffensive.

+++ 10:56 Ukrainischer Geheimdienst berichtet von Drohnen-Massenangriff auf russischen Flugplatz +++
Der Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes, Kyrylo Budanow, bestätigt gegenüber dem Medium War Zone einen Massenangriff mit ukrainischen Drohnen auf den Flugplatz Morosowsk in Russland. Bei diesem seien mindestens 70 Drohnen eingesetzt worden. Auf dem Stützpunkt sollen Su-34-Kampfflugzeuge stationiert gewesen sein. Budanow nennt jedoch keine Zahl an getroffenen Jets. Die Bewertung der russischen Verluste sei noch nicht abgeschlossen. Auf Satellitenbildern, die War Zone veröffentlicht hat, sind Rückstände des mutmaßlichen Angriffs zu sehen:

+++ 10:15 Ukraine bereitet "akribisch und systematisch" neue Phase des Krieges vor +++
Die ukrainischen Streitkräfte haben in den letzten Wochen immer wieder russische Flugabwehrsysteme ins Visier genommen und zerstört. Laut Militärexperte Nico Lange wird damit der verstärkte Einsatz von Kampfflugzeugen vorbereitet. "Die Ukraine bereitet akribisch und systematisch den Einsatz der eigenen Suchoi Su-24 mit britischen und französischen Marschflugkörpern und den Einsatz von F-16 vor", sagt er der "Bild". Die Ukraine hat vor längerer Zeit erklärt, dass eines ihrer Ziele sei, die Lufthoheit zu erlangen, um die russischen Streitkräfte zurückzuschlagen. Die ersten F-16 sollen in diesem Sommer Einsätze fliegen und damit eine neue Phase einleiten. Allerdings wird Kiew wohl aufgrund von Pilotenmangel zunächst nur wenige Kampfjets einsetzen können. Von den F-16 wird sich auch erhofft, Flugzeuge abschießen zu können, die Gleitbomben von russischem Gebiet aus auf die Ukraine feuern.

+++ 09:33 Olaf Scholz reagiert auf Putins Friedens-Vorschläge +++
Die Vorschläge des russischen Präsidenten Wladimir Putin für den Beginn von Friedensgesprächen sind Bundeskanzler Olaf Scholz zufolge nicht beim G7-Gipfel besprochen worden. Jeder wisse, dass diese Vorschläge nicht ernst gemeint seien, sondern etwas zu tun hätten mit der Konferenz in der Schweiz, sagt er dem ZDF. Putin hatte am Freitag Bedingungen für Friedensgespräche mit der ukrainischen Regierung gestellt. Russland würde die Kämpfe einstellen, wenn die Ukraine ihre Bestrebungen aufgebe, der NATO beizutreten, erklärt er. Darüber hinaus forderte er den Abzug der ukrainischen Armee aus den vier Regionen, die von Russland für annektiert erklärt worden sind. Mehr dazu lesen Sie hier.

+++ 09:01 ntv-Reporter Schmidt-Denker: "Fazit des G7-Gipfels ist ganz klar" +++
Der G7-Gipfel in Italien endet und damit beginnt die Friedenskonferenz in der Schweiz. Doch nicht alle G7-Teilnehmer reisen auch weiter. ntv-Reporter Holger Schmidt-Denker weiß, wie erfolgreich das Zusammentreffen war und welche Unterstützung für die Ukraine nun auf den Weg gebracht wird:

+++ 08:35 Heusgen erwartet keine politischen Fortschritte von Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz +++
Der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen erwartet von der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz an diesem Wochenende keine politischen Fortschritte. "Es geht um Bilder der Solidarität und eine hoffentlich kraftvolle Abschlusserklärung. Zentral ist, dass auch Vertreter von Staaten aus Asien, Lateinamerika und Afrika an der Konferenz teilnehmen", sagt Heusgen t-online. "Das wird auch in anderen Teilen der Welt wahrgenommen. Russland hat die internationale regelbasierte Ordnung infrage gestellt, was auch Ländern im globalen Süden nicht egal sein kann." Laut dem ehemaligen außenpolitischen Berater von Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt der zweitägige Gipfel Aufschluss darüber, wie viel Rückhalt Russland und China aktuell in der internationalen Gemeinschaft haben.

+++ 07:47 Militärexperte: Friedenskonferenz könnte Prozess in Gang setzen, bei dem später Russland mitmacht +++
Laut dem Militärexperten Nico Lange könnte bei der Friedenskonferenz in der Schweiz "ein Prozess in Gang gesetzt werden, bei dem später auch Russland mitmacht. Das ist es wert, sich zu treffen. Keine Blockade von Lebensmittellieferungen, keine Atomwaffen, Austausch von Kriegsgefangenen - das sind allgemein akzeptierte Grundsätze", so Lange auf X. Russland werde erst zu ernsthaften Verhandlungen über eine Waffenruhe bereit sein, wenn es militärisch in der Ukraine unter Druck gerate. "Heute glaubt Putin noch immer, dass er seine Ziele erreichen kann, auch in der Hoffnung, dass die USA und die Europäer ins Wanken geraten."

+++ 07:03 Rüstungskonzern: Augsburg können wir noch verteidigen, Berlin nicht mehr +++
Der Chef des Rüstungskonzerns KNDS kann nicht erkennen, dass die amtierende Bundesregierung Deutschlands Verteidigungsfähigkeit stärkt. Bei den Aufträgen sieht er bislang keine Trendwende. "Der weit überwiegende Teil unseres Auftragseingangs 2023 kam nicht aus Deutschland, sondern aus anderen NATO-Staaten", sagt Frank Haun, dessen Unternehmen unter anderem den Leopard-2-Kampfpanzer herstellt, der "FAZ". Zugleich betont Haun: "Wir haben in Deutschland nur noch einen Bestand von rund 300 einsatzbereiten Kampfpanzern. Daher sage ich oft: Augsburg können wir damit noch verteidigen, München und Berlin dagegen nicht mehr."

+++ 06:30 EU-Kommissar spricht von 2,5 Millionen Artilleriegranaten im nächsten Jahr +++
Laut dem französischen EU-Kommissar Thierry Breton wird es der Europäischen Union möglich sein, bis Ende des Jahres eine Produktionskapazität von 1,7 Millionen der wichtigen 155mm-Artilleriegranaten zu haben. Im nächsten Jahr sollen es dann über 2 Millionen sein. "Das Ziel ist es, 2,5 Millionen zu erreichen. Ich denke, dass wir das bis zum Jahreswechsel 2025 erreichen sollten", sagt Breton in einem Interview mit "La Tribune". Die EU habe ein Programm von 500 Millionen Euro verabschiedet, um eine Reihe von Fabriken zur Herstellung der Munition vorzufinanzieren. Die Ukraine leidet seit längerer Zeit unter einem erheblichen Mangel an 155mm-Artilleriegranaten im Vergleich zur russischen Seite.

+++ 05:54 EU-Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau sollen schon bald starten +++
Die EU-Staaten haben sich grundsätzlich auf den Beginn von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und Moldau geeinigt. Wie die belgische EU-Ratspräsidentschaft mitteilt, sollen die ersten Regierungskonferenzen am 25. Juni einberufen werden. Die Entscheidung muss demnach bei einem Treffen des EU-Rats am 21. Juni noch formell bestätigt werden, zudem muss den Aufnahmegesprächen noch das Parlament der Niederlande zustimmen. Der Chef des Europäischen Rats der Staats- und Regierungschefs, Charles Michel, erklärt im Onlinedienst X zu der Grundsatzentscheidung, die EU halte ihre Versprechen und werde die Ukraine und Moldau "auf dem Weg zur Mitgliedschaft unterstützen". Im Juni hatte bereits die Europäische Kommission der Ukraine und Moldau bescheinigt, alle Vorbedingungen für die Aufnahme von Beitrittsgesprächen erfüllt zu haben.

+++ 04:54 Tote und Verletzte bei Angriffen in Russland und der Ukraine +++
In der an die Ukraine grenzenden russischen Region Belgorod sind nach Angaben russischer Behörden gestern sechs Menschen getötet worden. Vier von ihnen seien aus den Trümmern eines mehrstöckigen Wohnhauses in der Stadt Schebekino geborgen worden. Ein Mann sei in seinem Auto von einer ukrainischen Drohne getroffen worden und eine Frau in der weiter westlich gelegenen Ortschaft Oktjabrski in ihrem Haus durch Raketenbeschuss getötet worden, teilt der Gouverneur der Region Wjatscheslaw Gladkow, mit. Auf der ukrainischen Seite, in Schostka in der Oblast Sumy, wurde nach Angaben des ukrainischen Militärs eine Person getötet. In der Region Sumy sind die Menschen täglich russischen Angriffen ausgesetzt.

+++ 02:26 Russland trifft angeblich Vorbereitung für "Evakuierung" von Kulturgütern von der Krim +++
Russland bereitet offenbar den möglichen Abtransport von Kulturgütern und historischen Artefakten von der besetzten Krim vor. Das berichtet das Nachrichtenportal Ukrajinska Prawda unter Berufung auf ein Schreiben des russisch geführten "Kulturministeriums" der Krim an die Museumsleiter, in dem es um potenzielle "Evakuierungen" geht. Die Russen versuchten demnach unter anderem, die Typisierung und Bewertung von Exponaten mit elektronischen Registern zu beschleunigen. Das ukrainische Zentrum des nationalen Widerstands fürchtet, dass die wertvollsten Artefakte von der Krim in das völkerrechtlich anerkannte russische Staatsgebiet gebracht werden könnten.

+++ 00:39 Ukrainische Kinder aus russisch-besetzten Gebieten zurückgekehrt +++
Zwölf ukrainische Kinder, die in russisch-besetzten Gebieten festgehalten wurden, sind laut ukrainischen Behörden wieder in von Kiew kontrollierte Landesteile zurückgekehrt. Drei Jungen und neun Mädchen im Alter zwischen 2 und 17 Jahren seien in der südlichen Region Cherson auf die von der Ukraine kontrollierte Seite gebracht worden, teilt der Gouverneur der Region, Oleksandr Prokudin, auf Telegram mit. Kiew wirft Moskau vor, seit Beginn der Invasion im Februar 2022 fast 20.000 ukrainische Kinder aus östlichen und südlichen Teilen der Ukraine entführt zu haben. Viele weitere leben seit dem Einmarsch russischer Truppen unter der Kontrolle Moskaus. Die Rückkehr der Kinder zählt zu den diplomatischen Prioritäten der ukrainischen Regierung.

+++ 23:07 Russland meldet Angriff auf Gas-Umschlagplatz in Kursk +++
Die Ukraine beschießt nach russischen Angaben einen Umschlagplatz für russische Gasexporte in Russland. Der Gouverneur der Region Kursk, Alexej Smirnow, teilt auf Telegram mit, die Ukraine habe mehrere Siedlungen angegriffen, darunter die Stadt Sudscha. Dort befinde sich das letzte funktionierende Verteilzentrum für russische Gasexporte nach Europa über die Ukraine. Smirnow erwähnt keine Schäden an der Gasinfrastruktur. Bei dem Beschuss sollen jedoch zwei Menschen verletzt worden sein. Auch ein Wohnhaus sei zerstört worden. Die zuständige ukrainische Betreiberfirma erklärt, dass der russische Gastransit nicht von den Angriffen betroffen sei.

+++ 22:13 Austin: Putin kann Ukraine nicht diktieren, was sie für Frieden machen müsse +++
Kremlchef Wladimir Putin kann nach den Worten von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin der Ukraine keine Bedingungen für einen Frieden diktieren. "Putin hat souveränes ukrainisches Territorium widerrechtlich besetzt", sagt Austin nach einem NATO-Verteidigungsministertreffen in Brüssel. "Wir wollen nicht, dass der Anführer eines Landes eines Tages aufwacht und beschließt, die Grenzen seines Nachbarn auszulöschen und dessen Gebiet zu annektieren. Das ist nicht die Welt, in der wir alle leben wollen." Putin könne der Ukraine nicht diktieren, was sie für Frieden machen müsse. Putin könne diesen Krieg heute beenden. Putin hatte zuvor einen Abzug von ukrainischen Truppen aus den von Russland annektierten Gebieten als Voraussetzung für eine mögliche Friedenslösung gefordert; also auch aus Gebieten, die Russland zwar offiziell annektiert hat, aber bislang nicht kontrolliert. Gleichzeitig wiederholte er alle Forderungen, die er schon zu Beginn des von ihm befohlenen Angriffskrieges im Februar 2022 aufgestellt hatte. Es gehe um eine neutrale, blockfreie, und atomwaffenfreie Ukraine, sagte Putin. Außerdem solle die Ukraine abrüsten. Sie müsse "denazifiziert" werden - worunter Russland eine ihm genehme Führung in Kiew versteht.

+++ 21:45 Deutschland blockiert neues Sanktionspaket gegen Russland +++
Eigentlich wollten die EU-Länder bei dem Treffen ihrer ständigen Vertreter über ein 14. Sanktionspaket gegen Russland sprechen. Deutschland hatte jedoch zuvor Bedenken gegen die Pläne geäußert, die noch nicht aus dem Weg geräumt wurden. Die jetzige Einigung auf den Start von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und Moldau ist ein wichtiges Zeichen - insbesondere in Richtung Kiew. Am Samstag startet die Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz.

+++ 21:34 EU-Staaten einigen sich auf Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau +++
Die EU-Staaten haben sich grundsätzlich auf den Start von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und Moldau geeinigt. Das teilt die belgische Ratspräsidentschaft in Brüssel mit.

+++ 21:07 Finnland: Wohl vier russische Jets in Luftraum eingedrungen +++
Der finnische Grenzschutz hegt nach eigenen Angaben den Verdacht, dass am vergangenen Montag vier russische Militärflugzeuge den Luftraum des nordeuropäischen Landes verletzt haben. Das Verteidigungsministerium war zunächst nur von einer Maschine ausgegangen. Doch je mehr die Untersuchung des Vorfalls voranschreite, umso mehr gebe es Gründe zu vermuten, dass auch mit drei weiteren Flugzeugen Gebietsverletzungen begangen worden seien, erklärt die Grenzschutzbehörde. Es habe sich wahrscheinlich um zwei Bomber und zwei Kampfjets gehandelt.

+++ 20:36 Putin will globales Sicherheitssystem aufbauen - und die NATO darf mitmachen +++
Der russische Präsident Wladimir Putin sieht das nach seinen Worten "westliche Modell" zur globalen Sicherheit als gescheitert an. Man werde derzeit Zeuge, wie das europäisch-transatlantische System zusammenbreche, sagt Putin auf einem Treffen mit Vertretern des russischen Außenministeriums. Die Welt habe diesbezüglich einen Punkt erreicht, an dem es kein zurück mehr gebe. Er wirft insbesondere den USA vor, mit einem Rückzug von Rüstungsvereinbarungen die globale Sicherheit zu untergraben. Putin fordert den Aufbau eines neuen globalen Sicherheitssystems. Dieses werde jedem offenstehen, auch der NATO.

+++ 20:09 Laut Putin sind 700.000 russische Soldaten in der Ukraine im Einsatz +++
Laut russischem Präsidenten Wladimir Putin sind 700.000 russische Soldaten in der Ukraine im Kampfeinsatz. Im Dezember waren es laut seinen Aussagen 617.000 Soldaten. Ende Mai schätzte der britische Geheimdienst, dass mittlerweile rund 500.000 russische Soldaten seit Beginn der Invasion getötet oder verletzt worden seien. Laut der Plattform "Mediazona" und dem russischen Ableger der BBC sollen 136.500 russische Soldaten in der Ukraine getötet worden sein. Auf Basis öffentlich zugänglicher Quellen wurde der Tod von rund 50.000 russischen Soldaten bestätigt. Der Kreml hat bisher nur einmal eine Zahl getöteter russischer Soldaten offiziell bekannt gegeben, im September 2022. Damals war von knapp 6000 Kämpfern die Rede.

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